Impressum


Dienstanbieter
UP.GRADE Agentur für Werbung und Verkaufsförderung GmbH
Salzachstraße 7
14163 Berlin 

Geschäftsführerin
Birgit Jordan 

Telefon: 030 / 89 77 75 - 0
Telefax: 030 / 89 77 75 - 75

E-Mail: B.Jordan@up-grade.de 

Handelsregister
HRB 55280

Amtsgericht Charlottenburg 

USt.-IdNr.
DE 172583042 

Die UP.GRADE GmbH übernimmt keine Haftung für die Inhalte externer Links.
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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

 

I. Gegenstand der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Gegenstand der nachfolgenden Geschäftsbedingungen ist der Vertrag
über die Tätigkeit der up grade Agentur für Werbung und Verkaufsförderung
GmbH – im folgenden „Agentur“ genannt –, die diese und
andere auf den Gebieten der Marketing-Beratung, Entwicklung von
Kommunikationskonzepten, Werbegestaltung, Mediaplanung/Mediaeinkauf
und Werbemittlung für andere Unternehmen oder sonstige
Auftraggeber durchführt.

Im Rahmen des Vertragsverhältnisses wird der Auftraggeber als „Kunde“
bezeichnet.

Für das Auftragsverhältnis gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäfts-
sowie sonstigen Vertragsbedingungen auf dem Auftrag, die einen
Vertragsbestandteil bilden. Die Gültigkeit etwaiger Allgemeiner
Geschäftsbedingungen des Kunden oder sonstiger Interessenten ist
ausdrücklich ausgeschlossen, soweit sie mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
nicht übereinstimmen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden auch für zukünftige
Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden Anwendung, ohne dass ihre
erneute Einbeziehung erforderlich ist.

II. Präsentation

Die Entwicklung konzeptioneller und gestalterischer Vorschläge durch
die Agentur mit dem Ziel des Vertragsschlusses mit dem Kunden erfolgt,
unbeschadet im Einzelfall abweichender Regelungen, gegen Zahlung
des zwischen Agentur und Kunden vereinbarten Entgelts (Präsentationshonorar).
Das Präsentationshonorar wird im Fall der Erteilung des Auftrages auf die
Agenturvergütung angerechnet.

Urheber-, Nutzungs- und Eigentumsrechte an den von der Agentur im
Rahmen der Präsentation vorgelegten Arbeiten verbleiben bei der Berechnung
eines Präsentationshonorars bei der Agentur. Werden im
Rahmen der Präsentation vorgelegte Arbeiten dagegen vereinbarungsgemäß
voll bezahlt, gehen die Urheber-, Nutzungs- und Eigentumsrechte
nach Maßgabe der Urheberklausel dieser AGB auf den Kunden über.

III. Media-Aufträge

Aufträge an Werbeträger erteilt die Agentur im eigenen Namen und
auf eigene Rechnung zu den für den Kunden (Werbetreibenden) günstigsten
Tarifen und Bedingungen. Die hierfür anfallenden Kosten werden
an den Kunden weitergereicht, der sie übernimmt.

IV. Zusammenarbeit

Die Agentur wird die Interessen des Kunden nach besten Kräften
wahrnehmen. Der Kunde seinerseits wird im Sinne einer vertrauensvollen
Zusammenarbeit alle benötigten Markt-, Produktions- und Verkaufszahlen
und sonstige für die Agentur wesentliche Daten zur streng
vertraulichen Behandlung zur Verfügung stellen.

V. Urheber- und Nutzungsrechte

Die Einräumung von Nutzungsrechten an den von der Agentur erbrachten
Leistungen richtet sich nach dem Urhebergesetz. Das Urhebergesetz
findet analoge Anwendung, wenn die von der Agentur erbrachten
Leistungen die nach § 2 Abs. 2 Urhebergesetz erforderliche Schöpfungshöhe
im Einzelfall nicht erreichen. Im übrigen werden alle Nutzungsrechte
an den von der Agentur erbrachten Leistungen – gleichgültig,
ob diese urheberrechtlich schutzfähig sind oder nicht – dem
Kunden nur mit folgender Maßgabe eingeräumt:

Alle Urheber- und Nutzungsrechte von Werbeproduktionen jeglicher
Art verbleiben bei der Agentur. Ist der Auftragsgegenstand im Individualteil
des Vertrages nicht ausdrücklich als Fremdproduktion gekennzeichnet, so
erfolgt die Einräumung von Nutzungsrechten ausschließlich zur Werbeeinschaltung
bzw. Vervielfältigung durch die Agentur. Besteht der Auftraggeber darauf, dass die
Werbeeinschaltung bzw. Vervielfältigung erfolgen soll, so kann muss aber nicht die
Agentur die Zustimmung erteilen. In diesem Fall wird eine angemessene
Zusatzvergütung vereinbart, deren Zahlung gesichert sein muss.

Soweit Nutzungsrechte von der Agentur dem Kunden eingeräumt werden,
geschieht dies im Rahmen des Vertragszwecks. Das heißt, je nach
Vertragszweck bestimmen sich der räumliche, zeitliche und inhaltliche
Umfang des Nutzungsrechts sowie die jeweils eingeräumte Nutzungsart.
Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrages
noch nicht bezahlt oder im Fall der Abrechnung auf Provisionsbasis
noch nicht veröffentlicht worden sind, verbleiben, vorbehaltlich anderweitig
getroffener Abmachungen, bei der Agentur.

Ansprüche Dritter auf besondere Vergütung zur Abgeltung von Urheber-
und Leistungsrechten, Illustrationen, Modellen etc. sowie das
Recht am eigenen Bild gehen zu Lasten des Kunden. Die Agentur wird
dem Kunden in allen Fällen, in denen ein derartiger Anspruch eines
Dritten erkennbar wird, rechtzeitig vor Verwendung des hiervon betroffenen
Materials verständigen.

Die Übertragung von Rechten erfolgt nur in dem Umfang, in dem Dritte
ihre Rechte auf die Agentur übertragen haben. Der Kunde stellt die
Agentur von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die in diesem Zusammenhang
von einer darüber hinausgehenden Nutzung geltend gemacht
werden.

VI. Auftragserteilung

Vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarungen kommt
der Vertrag grundsätzlich zustande durch schriftliche oder durch E-Mail
erfolgende Bestätigung des Angebotes.

Bei fernmündlich erteilten Aufträgen oder Korrekturen übernimmt die
Agentur keine Haftung für die Richtigkeit der Ausführung. Allein beweispflichtig
für den Umfang des Auftrages und eventueller Abweichungen ist der Kunde.

Die Haftung der Agentur beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
und auf den Ausgleich typischer vorhersehbarer Schäden.
Mittelbare Schäden und Mangelfolgeschäden sind von der Haftung
ausgeschlossen. Auch haftet die Agentur nicht für die in der Werbung
enthaltenen Sachaussagen für die diesen Vertrag betreffenden Produkte
und Leistungen und für wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit und warenzeichenrechtliche
Unbedenklichkeit. Die Agentur haftet auch nicht für die patent-, muster-, urheber-
und warenzeichenrechtliche Schutz und Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des
Vertrages gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen, Entwürfe usw.

Die Agentur verpflichtet sich, die ihr übertragenen Arbeiten mit fachlicher
und kaufmännischer Sorgfalt nach bestem Wissen und unter Beachtung
der allgemeinen anerkannten Grundsätze des Wettbewerbswesens
durchzuführen. Sie wird den Kunden rechtzeitig auf erkennbare
wichtige Risiken hinweisen. Dies geschieht in dem ihr möglichen Umfang
und ersetzt keine rechtliche Beratung.

Der Kunde stellt die Agentur von allen Ansprüchen Dritter frei, die
sich aus einer vom Kunden genehmigten Werbemaßnahme ergeben
könnten.

Die Agentur übernimmt für Druckvorlagen und Sendekopien, die vom
Kunden abgezeichnet bzw. freigegeben sind, bei technischen und inhaltlichen
Fehlern keine Gewährleistung.

Der Kunde gewährleistet und sichert zu, dass er alle zur Plazierung
des Werbemittels erforderlichen Rechte besitzt. Er stellt die Agentur von allen
Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung wettbewerbsrechtlicher,
strafrechtlicher, urheberrechtlicher und sonstiger gesetzlicher Bestimmungen
diesem entstehen können. Die Freistellung erstreckt sich auch auf die bei der
notwendigen Rechteverteidigung gegenüber Dritten entstehenden Kosten.
Der Kunde verpflichtet sich, die Agentur nach Treu und Glauben mit
Informationen und Unterlagen bei der Rechteverteidigung gegenüber Dritten
zu unterstützen, soweit dies dem Kunden ohne die Verletzung eigener Verpflichtungen
gegenüber Dritten oder bei der Wahrung eigener geheimer Interessen möglich ist.

VII. Liefertermine

Die Agentur bemüht sich um fristgerechte Ausführung aller Aufträge.
Wegen der Abhängigkeit von Zulieferanten müssen jedoch Liefermöglichkeiten
und Abweichungen vom vereinbarten Termin vorbehalten bleiben.

Fixgeschäfte müssen besonders und schriftlich vereinbart werden. Auch
bei ausdrücklich garantierten Lieferterminen entbindet die Agentur
höhere Gewalt, Streiks, Aussperrungen, Lieferverzögerungen der Lieferanten
sowie außergewöhnliche Umstände, die trotz Ausübung der
nach den Umständen des Falls zumutbaren Sorgfalt von der Agentur
nicht abgewendet werden können, von jeglicher Haftung.

VIII. Preise

Alle Angebotspreise verstehen sich jeweils zuzüglich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer.

Alle Einschaltungsaufträge übernimmt die Agentur aufgrund der jeweils
gültigen Preisliste der jeweiligen Werbeträger. Die Agentur erhält von
den Medien eine Agenturprovision von 15 %. Diese sind im Angebot
einkalkuliert.

Entfällt diese Provision, gleichgültig aus welchen Gründen, schlägt die
Agentur die Handlungskosten in vergleichbarer Höhe auf. Die Kosten für
die Produktion von Werbemitteln (Fremdkosten) jeglicherArt trägt der
Auftraggeber und werden diesem gegenüber mit der Schlussrechnung abgerechnet.
Im übrigen gilt die im Zeitpunkt der Auftragserteilung veröffentlichte
Preisliste der Agentur.

IX. Zahlungsbedingungen

Wenn nicht schriftlich anderes vereinbart ist, sind die Rechnungen der
Agentur sofort nach Rechnungserhalt ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig.

Bei Zielüberschreitungen tritt ohne Mahnung Verzug ein. Mit Verzugsbeginn
werden die gesetzlichen Verzugszinsen geschuldet. Die Agentur
ist berechtigt, für jede Mahnung eine Mahngebühr von 5,00 € zu erheben.
Es ist dem Kunden unbenommen, einen geringeren Mahnkostenaufwand
nachzuweisen.

Mit Zahlungsverzug ist die Agentur berechtigt, für bereits erteilte Aufträge
bis zum Zahlungseingang ein Zurückbehaltungsrecht auszuüben.

X. Sonstige Bestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden,
so wird die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. Anstelle
der unwirksamen Bestimmung bemühen sich die Vertragsparteien eine
Regelung zu finden, die im Rahmen des rechtlich Möglichen dem Willen
der Parteien am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Vertragslücken.

Für Abreden aus dem Vertrag vereinbaren die Parteien die Schriftform.
Mündliche Neben- oder Änderungswünsche bedürfen der schriftlichen
Bestätigung.

Gleiches gilt für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses.

Soweit nichts anderes vereinbart, ist auch auf Vertragsverhältnisse mit
ausländischen Auftraggebern deutsches Recht anwendbar. Erfüllungsort
und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist – soweit
zulässig – auch für Wechsel- und Scheckverbindlichkeiten der Sitz
der Agentur.